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Wie jetzt Pedelec Versicherungspflicht?

Die EU-Kommission denkt über die Einführung einer generellen Versicherungspflicht für E Bikes und Pedelecs nach. ADFC, der europäische Radfahrerbund ECF sowie Europas Fahrradherstellerverband CONEBI laufen Sturm. Der Verein ExtraEnergy hat direkt eine Petition dagegen gestartet.

Bremst die Pedelec Versicherungspflicht den e-Boom aus?

Pedelec VersicherungspflichtNoch ist sie nicht beschlossene Sache. Aber nachdem der Europäische Gerichtshof bereits 2014 urteilte, dass ausnahmslos alle Kraftfahrzeuge zu versichern sind, droht eine Pedelec Versicherungspflicht. In Deutschland sind E Bikes bereits jetzt versicherungspflichtig. Das macht auch Sinn, da das Gefahrenpotenzial bei Geschwindigkeiten über 25 km/h entsprechend zunimmmt. Pedelecs sind von der Versicherungspflicht ausgenommen. Auch das macht Sinn, zählen sie doch wie Fahrräder recht eindeutig zu den gefährdeten Teilnehmern im Straßenverkehr. Der ergänzende Motorschub bei Pedelecs ist nichts gegen die Muskelkraft ambitionierter Radsportler…

ExtraEnergy e. V. wendet sich aus gutem Grund mit seiner Petition direkt an die Vereinten Nationen statt an die EU. Denn die UNO legte im so genannten Wiener Abkommen 1968 fest, dass Fahrräder mit reiner Muskelkraft betrieben werden. Alles andere sind Kraftfahrzeuge. Zwar wurde diese Definition von der Regierung Japans 1993 außer Acht gelassen, als das erste Pedelec bei Yamaha in Serienproduktion ging. Aber das wird die EU unter Umständen nicht daran hindern, gemäß dem Wiener Abkommen sowie dem Europäischen Gerichtshof zu handeln.

Hier ein kleines Video von ExtraEnergy e. V. (auf Englisch):

Pro Elektromobilität

In einem offenen Brief wendet sich die europäische Fahrrad-Lobby gegen die möglichen Änderungen der Kfz-Versicherungsrichtlinie. ECF (European Cyclist Federation) und CONEBI (Confederation of the European Bicycle Industry) argumentieren, dass

  • ein elektrisch unterstütztes Fahrrad nur beim Treten bis zu 25 km/h elektrisch unterstützt,
  • die Kraftunterstützung den Hauptantrieb nur ergänzt und nicht ersetzt,
  • und die Leistung auf 250 W begrenzt ist.

Pedelec VersicherungspflichtEine obligatorische Pedelec Versicherungspflicht sei ein überregulierendes Hindernis.

Fazit: Ein Pedelec ist mehr ein Fahrrad als ein Moped. Über die gesundheitlichen und ökologischen Vorteile von Elektromobilität im Vergleich mit motorisiertem Individualverkehr, zum Beispiel Diesel-Pkw, muss an dieser Stelle sicher nichts geschrieben werden. Kann die EU den Fahrrad-Boom bremsen wollen, der großteils ein Pedelec-Boom ist?

Falls Mitgliedsstaaten Pedelec von der Haftpflichtversicherungspflicht ausnehmen, will die EU-Kommission die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer. Wird es das als nächstes auch für Jogger auf Bürgersteigen geben?

Update 22. Januar 2019

Eine obligatorische Haftpflichtversicherung für Pedelecs in der EU ist nicht mehr wahrscheinlich! In der Tagung des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO – Internal Market and Consumer Protection) des Europäischen Parlaments wird eine veränderte Vorlage gut geheißen, nach der eine Pedelec Versicherungspflicht im nationalen Rahmen möglich ist, jedoch auf EU-Ebene nicht mehr angestrebt wird.

Die ursprüngliche Vorlage wird als „unverhältnismäßige Maßnahme gegen Pedelecs“ mit maximal 250 Watt Antrieb und 25 km/h bezeichnet und ist vom Tisch. Diesem IMCO-Beschluss müssen das EU-Parlament sowie der EU-Ministerrat noch zustimmen, was aber als wahrscheinlich gilt.
Außerdem hatte zum Beispiel der niederländische Staatssekretär für Infrastruktur, Stientje van Veldhoven, betont, dass sich in seinem Land auch nach einer Entscheidung der EU-Kommission für Elektrofahrräder nichts ändern würde. Das heißt keine europaweite obligatorische Haftpflichtversicherung für Pedelecs.

Vielen Dank für das Titelbild: Gerd Altmann / Pixabay

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Ein Gedanke zu „Wie jetzt Pedelec Versicherungspflicht?

  1. Ester Diemer

    Vielen Dank für die Informationen zur Versicherungspflicht bei Pedelecs! Wir hatten auch schon davon gehört, und sind nun sehr froh über das Update vom 22.01. Ich stimme auf jeden Fall zu, dass die Maßnahme vollkommen unverhältnismäßig gewesen wäre.

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